AGB

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher oder Unternehmer über den Onlineshop Nivaroq.de bei uns abgeben:

STL Trade & Logistics GmbH
Steinbux 2
6840 Götzis, Österreich
Telefon: +43 664 517 32 33
E-Mail: office@nivaroq.com
Firmenbuch: FN 656552v, Landesgericht Feldkirch
UID-Nr.: ATU82300234
Geschäftsführer: Mag. (FH) Christian Sommer

Nachfolgend „NIVAROQ" oder „wir". Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Gegenüber Unternehmern gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir erneut ausdrücklich auf sie hinweisen müssen. Abweichende Geschäftsbedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss. Die Bestelldaten und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen übermitteln wir dir im Rahmen der Bestellbestätigung per E-Mail. Sofern du ein Kundenkonto eingerichtet hast, kannst du deine Bestelldaten dort einsehen. Du kannst diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor Abgabe deiner Bestellung über die Druck- oder Speicherfunktion deines Browsers speichern oder ausdrucken.

§ 3 Darstellung der Produkte

Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an dich, eine Bestellung abzugeben. Produktabbildungen dienen der Veranschaulichung. Geringfügige Abweichungen in Farbe, Form, Größe oder Darstellung können insbesondere aufgrund unterschiedlicher Bildschirmeinstellungen oder produktionsbedingter Änderungen auftreten, soweit sie für dich zumutbar sind und die vereinbarte Beschaffenheit nicht beeinträchtigen. Maßgeblich ist die jeweilige Produktbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung.

§ 4 Bestellvorgang und Vertragsschluss

Du kannst Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Vor Abgabe der Bestellung kannst du deine Eingaben jederzeit über die im Bestellprozess vorgesehenen Korrekturhilfen ändern oder löschen. Durch Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen", „Kaufen" oder einer entsprechend eindeutig beschrifteten Schaltfläche gibst du ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Nach Eingang der Bestellung erhältst du automatisch eine Bestellbestätigung per E-Mail. Diese automatische Eingangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist, und stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir:

• die Bestellung ausdrücklich per E-Mail annehmen;
• die Ware versenden und dich darüber informieren;
• die Zahlungsaufforderung an dich übermitteln;
• oder den Zahlungsvorgang über den gewählten Zahlungsdienstleister einleiten,

je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt. Bei Auswahl einer Zahlungsart, bei der die Zahlung unmittelbar im Bestellvorgang ausgelöst wird, kann der Vertrag bereits mit erfolgreichem Abschluss des Zahlungsvorgangs zustande kommen. Können wir die Bestellung nicht annehmen, informieren wir dich unverzüglich; bereits geleistete Zahlungen erstatten wir.

§ 5 Technische Schritte zum Vertragsschluss

Du wählst die gewünschten Produkte aus und legst sie in den Warenkorb. Anschließend rufst du den Warenkorb auf und gelangst über die entsprechende Schaltfläche zum Bestellprozess. Dort gibst du deine Kontaktdaten, Lieferadresse, Rechnungsadresse und Zahlungsinformationen ein oder wählst eine gespeicherte Zahlungsart aus. Vor Abgabe der Bestellung erhältst du eine Übersicht über die ausgewählten Produkte, Preise, Versandkosten und sonstigen Angaben. Eingabefehler kannst du vor Abgabe der Bestellung über die üblichen Tastatur-, Maus-, Touch- und Browserfunktionen sowie die im Bestellprozess vorgesehenen Bearbeitungsfunktionen korrigieren. Durch Betätigung der abschließenden Bestellschaltfläche gibst du deine verbindliche Bestellung ab.

§ 6 Preise und Versandkosten

Alle im Onlineshop angegebenen Preise sind Gesamtpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Zusätzlich können Versandkosten anfallen; deren Höhe zeigen wir dir im Onlineshop und spätestens vor Abgabe der Bestellung an. Für die Lieferung innerhalb Deutschlands und Österreichs berechnen wir pauschal 6,90 EUR pro Bestellung; ab einem Bestellwert von 49,00 EUR liefern wir versandkostenfrei.

§ 7 Zahlungsarten

Im Onlineshop stehen dir die während des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung. Je nach Verfügbarkeit können insbesondere folgende Zahlungsarten angeboten werden:

• Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express);
• Apple Pay;
• Google Pay;
• Shop Pay;
• Klarna;
• EPS;
• Maestro;
• Union Pay.

Wir behalten uns vor, bestimmte Zahlungsarten im Einzelfall nicht anzubieten und auf andere Zahlungsarten zu verweisen, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht. Bei Auswahl eines externen Zahlungsdienstleisters gelten ergänzend dessen Vertrags- und Nutzungsbedingungen.

§ 7.1 Kreditkarte

Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Rechnungsbetrag nach Maßgabe des jeweiligen Zahlungsdienstleisters belastet.

§ 7.2 Klarna

Bei Zahlung über Klarna kann die Zahlungsabwicklung, Bonitätsprüfung und Forderungsverwaltung durch Klarna erfolgen. Es gelten ergänzend die Bedingungen von Klarna, die dir im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt werden.

§ 8 Fälligkeit und Zahlungsverzug

Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig, sofern bei der gewählten Zahlungsart nichts anderes angegeben ist. Gerätst du mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Als Verbraucher können Verzugszinsen und weitere Kosten nur im gesetzlich zulässigen Umfang verlangt werden.

§ 9 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Zur Aufrechnung bist du nur berechtigt, wenn deine Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist. Diese Einschränkung gilt nicht für Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis. Ein Zurückbehaltungsrecht kannst du nur ausüben, soweit es auf Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis beruht. Die gesetzlichen Rechte von Verbrauchern bleiben unberührt.

§ 10 Lieferung und Liefergebiet

Die Lieferung erfolgt an die von dir angegebene Lieferadresse. Wir liefern nach Deutschland und Österreich mit GLS. Das Lieferland wählst du im Bestellprozess aus. Die voraussichtliche Lieferzeit geben wir beim jeweiligen Produkt oder im Bestellprozess an; sofern nicht anders angegeben, beträgt sie 1–3 Werktage. Die Lieferfrist beginnt am Tag nach Vertragsschluss. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, endet die Frist am nächsten Werktag.

§ 11 Teillieferungen

Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies dir zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen dir nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Das Widerrufsrecht beginnt bei einer einheitlichen Bestellung mehrerer Waren, die getrennt geliefert werden, grundsätzlich mit Erhalt der letzten Ware, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

§ 12 Nichtverfügbarkeit der Ware

Ist eine bestellte Ware vorübergehend nicht verfügbar, informieren wir dich unverzüglich. Ist die Ware dauerhaft nicht verfügbar, können wir vom Vertrag zurücktreten, sofern wir die Nichtverfügbarkeit nicht zu vertreten haben und trotz rechtzeitig abgeschlossenen, kongruenten Deckungsgeschäfts nicht beliefert wurden. Bereits geleistete Zahlungen erstatten wir unverzüglich. Deine gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.

§ 13 Annahmeverzug und unzustellbare Sendungen

Kann eine Lieferung aus Gründen, die du zu vertreten hast, nicht zugestellt werden, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Wir können die tatsächlich entstandenen und angemessenen Kosten eines erneuten Versands verlangen, sofern du die fehlgeschlagene Zustellung zu vertreten hast. Dies gilt nicht, wenn du dein Widerrufsrecht wirksam ausgeübt hast oder die fehlgeschlagene Zustellung nicht zu vertreten hast.

§ 14 Gefahrübergang

Als Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an dich oder einen von dir bestimmten Empfänger über. Beauftragst du selbst einen Beförderer, den wir zuvor nicht benannt haben, geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an diesen Beförderer über. Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten über.

§ 15 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Gegenüber Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung unser Eigentum. Unternehmer sind berechtigt, Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterzuveräußern; die daraus entstehenden Forderungen treten sie in Höhe des jeweiligen Rechnungsbetrags im Voraus an uns ab, was wir annehmen. Der Unternehmer bleibt zur Einziehung der Forderung berechtigt; wir können die Forderung selbst einziehen, wenn der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

§ 16 Widerrufsrecht für Verbraucher

Als Verbraucher steht dir bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die im Onlineshop abrufbar ist und dir im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird. Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. kann vorzeitig erlöschen, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Mögliche gesetzliche Ausnahmen betreffen insbesondere:

• Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch dich maßgeblich ist;
• Waren, die eindeutig auf deine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
• schnell verderbliche Waren;
• versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
• Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
• digitale Inhalte, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für das vorzeitige Erlöschen des Widerrufsrechts erfüllt sind.

Die jeweils tatsächlich einschlägigen Ausnahmen werden in der Widerrufsbelehrung erläutert. Über das gesetzliche Maß hinaus gewähren wir dir freiwillig eine verlängerte Widerrufsfrist von 45 Tagen (siehe § 18).

§ 17 Rücksendungen nach Widerruf

Nach wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts sind die empfangenen Leistungen nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren. Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Die Rücksendung ist an folgende Adresse zu richten:

STL Trade & Logistics GmbH
c/o RS Zustellservice GmbH
Schwefelbadstrasse 2
6845 Hohenems, Österreich

Die Ware soll nach Möglichkeit vollständig und in geeigneter Verpackung zurückgesendet werden; das Fehlen der Originalverpackung berührt das gesetzliche Widerrufsrecht nicht. Für einen Wertverlust der Ware musst du nur aufkommen, wenn dieser auf einen zur Prüfung von Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

§ 18 Freiwilliges Rückgaberecht

Unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht gewähren wir dir ein freiwilliges Rückgaberecht von 45 Tagen ab Erhalt der Ware. Voraussetzung ist, dass die Ware vollständig, unbeschädigt und ohne über eine übliche Prüfung hinausgehende Gebrauchsspuren zurückgesendet wird. Das gesetzliche Widerrufsrecht und die gesetzlichen Mängelrechte bleiben unberührt. Die Einzelheiten ergeben sich aus den gesonderten Rückgabebedingungen.

§ 19 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Als Verbraucher beträgt die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren grundsätzlich zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Waren kann die Verjährungsfrist nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen verkürzt werden. Wir haften dafür, dass die Ware bei Gefahrübergang den vereinbarten subjektiven und objektiven Anforderungen sowie den gesetzlichen Montageanforderungen entspricht. Gesetzliche Beweiserleichterungen zugunsten von Verbrauchern bleiben unberührt. Bei Akkus und Batterien handelt es sich um Verbrauchsgüter: Ein Leistungsverlust, der auf normalem Verschleiß oder auf unsachgemäßer Anwendung, Bedienung oder Lagerung beruht, begründet keinen Mangel.

§ 20 Besondere Regelungen für Unternehmer

Gegenüber Unternehmern gilt, soweit gesetzlich zulässig: Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Waren beträgt ein Jahr ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht für:

• Schadensersatzansprüche;
• Ansprüche wegen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens;
• Ansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit;
• Ansprüche aufgrund einer Garantie;
• Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz;
• Rückgriffsansprüche in der Lieferkette;
• sowie sonstige Ansprüche, bei denen eine Verkürzung gesetzlich ausgeschlossen ist.

Unternehmer müssen die Ware unverzüglich nach Ablieferung untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich anzeigen, soweit die Voraussetzungen des § 377 HGB erfüllt sind. Unterlässt der Unternehmer die ordnungsgemäße Anzeige, gilt die Ware grundsätzlich als genehmigt, soweit es sich nicht um einen bei der Untersuchung nicht erkennbaren Mangel handelt.

§ 21 Herstellergarantien und Verkäufergarantien

Eine zusätzliche Garantie besteht nur, wenn sie ausdrücklich beim jeweiligen Produkt oder in einer gesonderten Garantieerklärung angegeben wird. Gesetzliche Mängelrechte werden durch eine Garantie nicht eingeschränkt. Ist eine Herstellergarantie angegeben, gelten ergänzend die Garantiebedingungen des jeweiligen Herstellers. Wir übernehmen keine Herstellergarantie, sofern dies nicht ausdrücklich erklärt wurde.

§ 22 Haftung

Wir haften unbeschränkt:

• bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit;
• bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit;
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes;
• bei Übernahme einer Garantie;
• bei arglistigem Verschweigen eines Mangels;
• sowie in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

§ 23 Digitale Elemente und Software

Soweit Waren digitale Elemente enthalten oder mit Software, Apps, Cloud-Diensten oder Onlinefunktionen verbunden sind, gelten ergänzend die gesetzlichen Vorschriften über Waren mit digitalen Elementen. Wir informieren dich über erforderliche Aktualisierungen einschließlich Sicherheitsaktualisierungen im gesetzlich vorgeschriebenen Umfang. Du bist verpflichtet, bereitgestellte Aktualisierungen innerhalb angemessener Frist zu installieren, soweit du ordnungsgemäß über die Verfügbarkeit und Folgen einer Nichtinstallation informiert wurdest. Unterlässt du die Installation, können gesetzliche Rechte eingeschränkt sein, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

§ 24 Kompatibilität und Interoperabilität

Bei Waren mit digitalen Elementen oder digitalen Produkten geben wir wesentliche Anforderungen an Kompatibilität, Funktionalität und Interoperabilität in der jeweiligen Produktbeschreibung an, soweit wir hiervon Kenntnis haben oder vernünftigerweise Kenntnis haben müssen.

§ 25 Batterien und Elektrogeräte

Soweit Produkte Batterien, Akkumulatoren oder elektrische bzw. elektronische Geräte enthalten, gelten ergänzend die gesetzlichen Hinweise zur Entsorgung und Rückgabe. Entsprechende Informationen stellen wir im Onlineshop, in der Produktbeschreibung oder in gesonderten Entsorgungshinweisen bereit. Batterien und Elektroaltgeräte dürfen nicht über den unsortierten Hausmüll entsorgt werden.

§ 26 Aktionsgutscheine und Rabattcodes

Aktionsgutscheine und Rabattcodes kannst du nur innerhalb des angegebenen Aktionszeitraums und zu den jeweils angegebenen Bedingungen einlösen. Sie sind grundsätzlich nicht auszahlbar und nicht verzinslich. Sofern nichts anderes angegeben ist:

• ist pro Bestellung nur ein Aktionsgutschein einlösbar;
• sind Aktionsgutscheine nicht mit anderen Aktionen kombinierbar;
• können Aktionsgutscheine nicht nachträglich auf bereits abgeschlossene Bestellungen angewendet werden;
• wird bei Widerruf oder Rückgabe nur der tatsächlich gezahlte Betrag erstattet.

Ein Mindestbestellwert oder Produktausschlüsse werden bei der jeweiligen Aktion angegeben.

§ 27 Produktbewertungen

Du kannst gegebenenfalls Produktbewertungen abgeben. Bewertungen müssen sachlich sein und dürfen keine rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden, irreführenden oder fremde Rechte verletzenden Inhalte enthalten. Wir sind berechtigt, rechtswidrige oder gegen die Bewertungsregeln verstoßende Inhalte zu entfernen oder nicht zu veröffentlichen. Sofern Bewertungen als „verifizierter Kauf" gekennzeichnet werden, bedeutet dies, dass der Bewertung eine über das verwendete System nachvollziehbare Bestellung zugrunde liegt.

§ 28 Kundenkonto

Sofern ein Kundenkonto angeboten wird, hast du deine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Du musst uns unverzüglich informieren, wenn Anhaltspunkte für eine unbefugte Nutzung deines Kundenkontos bestehen. Wir können Kundenkonten sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für Missbrauch, betrügerische Nutzung oder erhebliche Verstöße gegen vertragliche Pflichten bestehen. Deine gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.

§ 29 Richtigkeit der Kundendaten

Du bist verpflichtet, die für die Vertragsabwicklung erforderlichen Angaben vollständig und richtig zu machen. Änderungen der Liefer- oder Kontaktdaten teilst du uns rechtzeitig mit. Nachteile, die aus unrichtigen oder verspätet aktualisierten Angaben entstehen, trägst du nur, soweit du diese zu vertreten hast.

§ 30 Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Soweit sich aus zwingenden gesetzlichen Vorschriften, einer besonderen Verpflichtung oder einer gesonderten Vereinbarung etwas anderes ergibt, gilt die jeweilige gesetzliche oder vertragliche Regelung. Eine Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung wird nicht mehr bereitgestellt.

§ 31 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dir dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der dir durch zwingende Vorschriften des Staates deines gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird. Für Unternehmer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit keine andere ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde.

§ 32 Gerichtsstand

Bist du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis unser Geschäftssitz in Götzis (Österreich). Dasselbe gilt, wenn ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union hat oder sein Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

§ 33 Abtretung

Wir dürfen Rechte und Pflichten aus dem Vertrag nur unter Wahrung der gesetzlichen Voraussetzungen auf einen Dritten übertragen; deine gesetzlichen Rechte bleiben unberührt. Du darfst Ansprüche gegen uns abtreten, soweit kein gesetzlich zulässiges Abtretungsverbot vereinbart wurde. Ansprüche auf Geldzahlung sowie gesetzlich besonders geschützte Ansprüche bleiben von einem Abtretungsverbot unberührt.

§ 34 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Zwingende gesetzliche Rechte von Verbrauchern bleiben unberührt.

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Stand: August 2026